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SEIT DEM 1. JANUAR HAT SICH UNSER LEBEN IN VIELEN BEREICHEN VERÄNDERT

 

Am Jahresanfang sind mehrere Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die sich auf unser tägliches Leben und die allgemeine Verwaltung auswirken. So wurde beispielsweise die Gewährleistungsfrist für Waren beim Kauf von beweglichen Sachen oder digitalen Gütern von sechs Monaten auf ein Jahr verlängert. Auch die Begriffe Wohnsitz und Aufenthaltsort haben sich geändert, und dank der Videounterstützung werden wir bald nicht mehr persönlich zu den Ämtern gehen müssen. Vorläufige Regeln für die Telearbeit werden im Gesetz verankert, jedoch nicht ab Januar, sondern nach dem Ende des Notstands.

 

Elektronischer Handelsverkehr

Ab dem 1. Januar 2022 mussten sich die Unternehmen auf erhebliche Änderungen einstellen. Gemäß der Verordnung 373/2021 (30.VI.) [1], die am ersten Tag des Jahres in Kraft getreten ist, ist bis zum Beweis des Gegenteils davon auszugehen, dass ein innerhalb eines Jahres nach dem Erhalt der Ware festgestellter Mangel bereits zum Zeitpunkt der Lieferung bestand. Wenn der Verbraucher innerhalb von 12 Monaten nach dem Erhalt der Ware einen Mangel feststellt, und dies dem Verkäufer unverzüglich mitteilt, muss der Verkäufer beweisen, dass es sich nicht um einen versteckten Mangel handelt und dass die Ware zum Zeitpunkt des Verkaufs mangelfrei war. Gelingt dies nicht, kann der Verbraucher einen Anspruch auf Mangelbeseitigung geltend machen, der letztlich zur Rückerstattung des Kaufpreises führen kann.

"Wenn ich zum Beispiel eine Smart-Home-Software kaufe und das Produkt einen Fehler in der versprochenen Funktionalität aufweist, habe ich als Verbraucher nicht mehr die Möglichkeit, den Fehler selbst zu beheben oder ihn von einem Dritten beheben zu lassen und dann die Kosten der Behebung vom Verkäufer zurückzufordern. Nach den neuen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann nur noch der Verkäufer zur Nachbesserung verpflichtet werden. Zu bemerken ist es auch, dass diese Änderung nicht für Immobilienverkäufe zwichen Verbrauchern gilt" sagt Dr. Lilla Majoros LL.M., Expertin von act Bán & Karika Rechtsanwaltskanzlei. 

 

Der Begriff des Wohnsitzes hat sich geändert 

Mit Beginn des neuen Jahres haben sich die Begriffe "Wohnsitz" und "Domizil" geändert. Seit Januar ist eine Wohnung oder Unterkunft nicht mehr unbedingt der Ort, an dem man lebt. Es ist nun das Eigentum, von dem aus wir offizielle Kontakte z. B. mit dem Staat, juristischen Personen oder Organisationen haben. Gleichzeitig hat sich auch die Definition des Wohnsitzes geändert, der nun die Adresse der Wohnung ist, in der Sie sich länger als drei Monate aufhalten, ohne die Absicht, Ihren Wohnsitz zu wechseln.

 

Die Ära der weit verbreiteten Videoverwaltung ist möglicherweise angekommen

Das neue Jahr bringt sich Änderungen auch im Bereich der elektronischen Verwaltung mit. Dank der Änderung des Gesetzes CCXXII von 2015 können Sie nicht nur Ihre Angelegenheiten bei bestimmten Banken oder Versorgungsunternehmen bequem online erledigen, sondern auch bei Behörden. Mit der Änderung ist lediglich der rechtliche Rahmen dafür geschafft, bis die digitale Entwicklung der staatlichen Behörden abgeschlossen wird. Der erste Schritt bei der Videoverwaltung ist die Identifizierung des Kundes, danach kann die Verwaltung mit Bild- und Tonaufnahmen erfolgen. Die Aufnahme wird 1 Jahr lang gespeichert. Informationen über die staatlichen Behörden, die eine Videoverwaltung zulassen, sowie weitere Informationen kann man auf der Website der Elektronikus Ügyintézési Felügyelet (EÜF) finden.

 

Regeln für Telearbeit bleiben bestehen

In der jetztigen Gefahrensituation gelten für die Telearbeit andere Regeln als im Gesetz I von 2012 über das Arbeitsgesetzbuch. Nach dem Beschluss des Parlaments vom 17. Dezember 2021 werden diese unterschiedlichen Regeln auch nach dem Ende der Gefahrensituation bestehen bleiben, wenn auch mit kleinen Änderungen. So gilt nach den geänderten Rechtsvorschriften Telearbeit nun als dauerhaft, wenn der Arbeitnehmer entweder während eines Teils oder während der gesamten Arbeitszeit an einem anderen Ort als dem Sitz des Arbeitgebers arbeitet. Das bedeutet, dass auch Arbeiten, die nur an bestimmten Wochentagen zu Hause erledigt werden, als Telearbeit gelten. Das Gesetz beschränkt die Kategorie nicht mehr auf Tätigkeiten, die nur am Computer ausgeführt werden können. Gemäß der Änderung muss die Telearbeit immer zwischen den Parteien im Arbeitsvertrag vereinbart werden. Die entsprechenden geänderten Bestimmungen des Arbeitsgesetzes werden voraussichtlich am 1. Juli 2022 in Kraft treten, wenn die Gefahrensituation beendet ist.

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