DIE GRUNDREGELN DER ARBEITSZEIT UND DER ARBEITSZEITEINTEILUNG

I. Die Arbeitszeit

1. Im Allgemeinen

1.1. Gemäß dem Arbeitsgesetzbuch, Gesetz Nr. 1 aus dem Jahre 2012 („AGB”), ist die Arbeitszeit vom Beginn bis zum Ende der Zeitraum, indem für den Arbeitnehmer vorgeschrieben wird Arbeit zu verrichten.

1.2. Als Arbeitszeit ist weiterhin auch die mit der Arbeitsverrichtung zusammenhängende Vorbereitungs- und Fertigstellungstätigkeit anzusehen, also die Erledigung aller Aufgaben, welche der Arbeitnehmer verpflichtet ist, in Verbindung mit seinem Arbeitsbereich üblicherweise und regelmäßig ohne besondere Anweisung zu verrichten. Diese Aufgaben können in erster Linie aufgrund der Arbeitsbeschreibung, bzw. in Betracht auf die Besonderheiten des Arbeitsbereichs festgestellt werden (z. B. die Schaffung von Ordnung am Arbeitsplatz, die Vorbereitung der Arbeitsverrichtung am nächsten Tag, die Vorbereitung und das Wegpacken der zur Arbeitsverrichtung nötigen Arbeitswerkzeuge usw.).

1.3. Laut der Hauptregel gilt nicht als Arbeitszeit, die Arbeitspause, weiterhin die Dauer der Fahrt von dem Wohn- oder Aufenthaltsort des Arbeitnehmers bis zum tatsächlichen Ort der Arbeitsverrichtung und zurück.

1.4. Die tägliche Arbeitszeit kann volle Arbeitszeit (8 stündige volle Arbeitszeit, längere oder kürzere volle Arbeitszeit als 8 Stunden) oder Teilarbeitszeit sein.

1.5. Die eingeteilte tägliche Arbeitszeit ist die für einen Arbeitstag angeordnete und zu verrichtende Arbeitszeit.

2. Die volle Arbeitszeit und die Teilarbeitszeit, die längere oder kürzere volle Arbeitszeit

Abhängig davon, ob der Arbeitnehmer in einer 8 stündigen vollen Arbeitszeit oder anders beschäftigt wird, kann die von dem Arbeitnehmer zu verrichtende tägliche Arbeitszeit festgestellt werden:

a) In einer 8 stündigen vollen Arbeitszeit beträgt die von dem Arbeitnehmer zu verrichtende tägliche Arbeitszeit 8 Stunden.

b) Wenn die volle Arbeitszeit länger als 8 Stunden ist, dann beträgt auch die von dem Arbeitnehmer zu verrichtende tägliche Arbeitszeit mehr als 8 Stunden, höchstens aber 12 Stunden (z. B. die tägliche Arbeitszeit kann 9, 10, 10 und ein halb usw. Stunden betragen). In einer längeren vollen Arbeitszeit als 8 Stunden kann der Arbeitnehmer nur in dem AGB festgelegten Fällen beschäftigt werden, also dann, wenn der Arbeitnehmer in einem Arbeitsbereich mit Einsatzdienstcharakter beschäftigt wird (z. B. der Securitymitarbeiter, der Abendportier usw.) oder wenn der Arbeitnehmer Familienangehöriger des Arbeitgebers, bzw. des Eigentümers des Arbeitgebers ist.

c) Wenn die volle Arbeitszeit kürzer als 8 Stunden ist, oder bei der Teilarbeitszeit beträgt die von dem Arbeitnehmer zu verrichtende tägliche Arbeitszeit weniger als 8 Stunden (z. B. die tägliche Arbeitszeit kann 7, 6, 5 usw. Stunden betragen). Die kürzere volle Arbeitszeit muss mindestens 4 Stunden betragen, die Teilarbeitszeit hat aber keine untere Grenze.

3. Das Verhältnis des Arbeitsvertrags und der Arbeitszeit

3.1. Die Bestimmung der Arbeitszeit ist kein verbindlicher Teil des Arbeitsvertrages, so kommt der Arbeitsvertrag - wenn die Parteien nichts anderes vereinbaren - für die Beschäftigung des Arbeitnehmers in einer 8 stündigen vollen Arbeitszeit zu Stande.

3.2. Die Parteien sollten nur dann die Arbeitszeit ausdrücklich vereinbaren, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht in einer 8 stündigen vollen Arbeitszeit (also in einer längeren oder kürzeren vollen Arbeitszeit als 8 Stunden oder in einer Teilarbeitszeit) beschäftigen möchte. Durch einseitige Anweisung des Arbeitgebers kann der Arbeitgeber von der Beschäftigung des Arbeitnehmers in einer 8 stündigen vollen Arbeitszeit nicht abweichen. Bei einer Teilarbeitszeit haben die Parteien darüber eine ausdrückliche Vereinbarung zu treffen, wenn das nicht geschehen ist, dann kommt das Arbeitsverhältnis für die Beschäftigung des Arbeitnehmers in einer kürzeren vollen Arbeitszeit als 8 Stunden zu Stande.

II. Die Arbeitszeiteinteilung (die Arbeitsordnung)

1. Im Allgemeinen

1.1. Der Arbeitgeber ist berechtigt die Arbeitszeit des Arbeitnehmers einzuteilen. Dadurch dass das AGB das Rechts der Arbeitszeiteinteilung dem Arbeitgeber delegiert, sichert es auch die Möglichkeit, dass der Arbeitgeber die Arbeitszeit des Arbeitnehmers flexible, zu den Aufgaben angepasst einteilen kann. Die Arbeitszeiteinteilung kann mit der Anweisung des Arbeitgebers - ohne das Einverständnis des Arbeitnehmers - festgestellt, bzw. modifiziert werden.

1.2. Damit das obige Weisungsrecht des Arbeitgebers so vollständig, wie möglich zur Geltung kommt, ist es zielreich im Arbeitsvertrag die Arbeitszeiteinteilung nicht, oder nur sehr eingeschränkt zu regeln, denn je weitgehender diese Frage im Arbeitsvertrag geregelt wird, desto wird das Weisungsrecht des Arbeitgeber in dieser Hinsicht eingeschränkt, denn die in dem Arbeitsvertrag vereinbarten Fragen können nur mit dem Einverständnis der Parteien geändert werden.

2. Die Regeln der Arbeitszeiteinteilung

2.1. Der Arbeitgeber hat die Arbeitszeit unter Berücksichtigung der Anforderung der gesunden
und sicheren Arbeitsverrichtung, sowie des Charakters der Arbeit einzuteilen.

2.2. Die Arbeitszeiteinteilung muss mindestens 7 Tage zuvor mindestens für eine Woche schriftlich dem Arbeitnehmer mitgeteilt werden. Die auf den jeweiligen Tag bezogene Arbeitszeiteinteilung kann von dem Arbeitgeber mindestens 4 Tage zuvor geändert werden, wenn in seiner Wirtschaft oder seinem Betrieb ein nicht vorhersehbarer Umstand eingetreten ist (z. B. wenn eine große Menge von Waren bestellt wird und der Arbeitgeber diese Bestellung mit der zur Verfügung stehenden Arbeitskraft nicht erfüllen kann).

3. Die tägliche Arbeitszeit

Die eingeteilte tägliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers kann - mit der Ausnahme der Teilarbeitszeit - nicht kürzer als 4 Stunden sein. Die eingeteilte tägliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers kann höchstens 12 Stunden und die eingeteilte wöchentliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers kann höchstens 48 Stunden betragen. Die tägliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers, der in einer längeren vollen Arbeitszeit als 8 Stunden beschäftigt wird, kann höchstens 24 Stunden und die eingeteilte wöchentliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers kann höchstens 72 Stunden betragen, dazu ist aber die schriftliche Vereinbarung der Parteien erforderlich.

4. Die tägliche Ruhezeit

Für den Arbeitnehmer ist zwischen der Beendigung der täglichen Arbeit und dem Arbeitsbeginn am nächsten Tag mindestens elf Stunden zusammenhängende Ruhezeit (tägliche Ruhezeit) zu sichern damit, dass für den Arbeitnehmer, der in geteilter Arbeitszeit, in einem Arbeitsbereich ohne Unterbrechung, in einer Arbeitszeit mit mehreren Schichten, im Rahmen einer saisonalen Tätigkeit, in einem Arbeitsbereich mit Einsatzdienstcharakter beschäftig wird, auch eine tägliche Ruhezeit von mindestens 8 Stunden zugesichert werden kann.

5. Der wöchentliche Ruhetag

Dem Arbeitnehmer stehen pro Woche 2 Ruhetage zu (wöchentliche Ruhetage). Für den Arbeitnehmer ist monatlich mindestens ein wöchentlicher Ruhetag auf den Sonntag einzuteilen.

6. Die wöchentliche Ruhezeit

Dem Arbeitnehmer kann - statt den wöchentlichen Ruhetagen - wöchentlich mindestens eine 48 Stunden betragende wöchentliche Ruhezeit ohne Unterbrechung auch zugesichert werden damit, dass die wöchentliche Ruhezeit monatlich mindestens einmal auf den Sonntag einzuteilen ist.

7. Die allgemeine Arbeitsordnung (gleichmäßige Arbeitszeiteinteilung), die ungleichmäßige Arbeitszeiteinteilung, die flexible Arbeitsordnung

7.1. Bei der allgemeinen Arbeitsordnung wird die wöchentliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers von Montag bis Freitag gleichmäßig eingeteilt, der Samstag und der Sonntag sind wöchentliche Ruhetage.

In der allgemeinen Arbeitsordnung ist die von der Arbeitszeiteinteilung abweichende Arbeitsverrichtung als außerordentliche Arbeitsverrichtung anzusehen und demgemäß ist der Arbeitnehmer für die Dauer der außerordentlichen Arbeitszeit über seinen Grundlohn hinaus gemäß dem AGB auf Lohnzuschlag oder Freizeit berechtigt.

7.2. Die unregelmäßige Arbeitszeiteinteilung sichert dem Arbeitgeber die flexible Einteilung der Arbeitszeit mit den folgenden Bestimmungen zu:

a) die tägliche Arbeitszeit kann auch flexible, unregelmäßig eingeteilt werden,
b) die wöchentlichen Ruhetage können auch unregelmäßig eingeteilt werden, in diesem Fall ist aber auch nach 6 Arbeitstagen ein wöchentlicher Ruhetag einzuteilen,

c) den Arbeitnehmer kann auch eine wöchentlich mindestens 40 Stunden betragende und einen Kalendertag umfassende wöchentliche Ruhezeit ohne Unterbrechung gesichert werden, in diesem Fall müssen mindestens wöchentlich 48 Stunden wöchentliche Ruhezeit im Durchschnitt des Arbeitszeitrahmens oder der Abrechnungsperiode dem Arbeitnehmer zugesichert werden.

7.3. In der flexiblen Arbeitsordnung wird die Einteilung der Arbeitszeit von Arbeitgeber an den Arbeitnehmer überlassen und die Regeln über die Arbeitszeiteinteilung, bzw. über die Ruhezeit sind nicht anzuwenden.

III. Zusammenfassung

Die Regelung der Arbeitszeit und der Arbeitszeiteinteilung ist sehr vielfaltig. Aufgrund dem AGB ist es möglich die Arbeitszeit flexible, gemäß den Ansprüchen des Arbeitgebers festzustellen und einzuteilen, um das Passende zu finden ist es zielreich noch vor der Unterschreibung des Arbeitsvertrages sich über die im konkreten Fall möglichen rechtlichen Konstruktionen informieren zu lassen.

 

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